• 专利附录
  • 专利说明
  • 权利要求
  • 类似技术
  • 同族专利
  • 引用文献
  • 法律状态
  • 优先权
    • 专利摘要:
    Aerosolerzeugungsvorrichtung mit einer schwingungsfähigen Membran (1) für die Vernebelung einer Flüssigkeit mit einem ersten gekrümmten Bereich (11) und einer Schwingungserzeugungseinrichtung (2, 3), durch die die Membran in Schwingung versetzbar ist, so dass eine auf einer Seite der Membran anstehende Flüssigkeit durch die schwingende Membran hindurch vernebelt wird und auf der anderen Seite der Membran als Aerosol vorliegt. Die Membran weist zumindest einen zweiten Bereich (12) auf, der von dem ersten Bereich (11) umgeben ist. Der erste Bereich (11) und der zweite Bereich (12) besitzen unterschiedliche Krümmungen (1/r1, 1/r2).
    公开号:DE102004016985A1
    申请号:DE200410016985
    申请日:2004-04-07
    公开日:2005-10-27
    发明作者:Andreas Pfichner；Gerhard Pumm
    申请人:Pari Spezialisten fur Effektive Inhalation GmbH；PARI GmbH Spezialisten fur effektive Inhalation；Pari GmbH；
    IPC主号:A61M11-00
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft eine Aerosolerzeugungsvorrichtung mit einer schwingungsfähigen Membranund einer Schwingungserzeugungseinrichtung, sowie eine Inhalationstherapievorrichtungmit einer derartigen Aerosolerzeugungsvorrichtung.
    [0002] ImStand der Technik sind Aerosolerzeugungsvorrichtungen insbesondere,aber nicht nur für Inhalationstherapievorrichtungenbekannt, bei denen eine schwingungsfähige Membran durch eine Schwingungserzeugungseinrichtungin Schwingungen versetzt wird und eine Flüssigkeit, die auf der einenSeite der Membran zugeführtwird, durch die schwingende Membran hindurchtritt und auf der anderenSeite der Membran als Aerosol abgegeben wird. Dabei ist z.B. aus EP 0 084 458 A bekannt,die schwingungsfähigeMembran mit einem gekrümmten Bereichzu versehen und Löcherin der Membran dort anzuordnen, wo das Schwingungsmuster der Membran Schwingungsbäuche aufweist.Aus EP 0 615 470 A istbekannt, dass die schwingungsfähigeMembran durch die Schwingungserzeugungseinrichtung in Biegeschwingungenversetzt werden kann.
    [0003] Beiden bekannten Ausgestaltungen der zuvor angesprochenen Aerosolerzeugungsvorrichtung istinsbesondere fürdie Anwendung in Inhalationstherapiegeräten nachteilig, dass oftmalsauf der dem Aerosol zugewandten Seite der Membran größere Flüssigkeitsmengenanhaften, die sich zu Tröpfchen vereinigenund einige der Löcherin der Membran verschließen.Damit ist der Flüssigkeitstransportund die Erzeugung des Aerosols in ausreichender Menge und in einemgewünschtenBereich des Tröpfchenspektrumsbeeinträchtigt.Einige der Tröpfchenkönnensich auch von der schwingenden Membran ablösen, was sich ungünstig aufdas Aerosoltröpfchenspektrumauswirken kann. Es ist deshalb erforderlich, durch zusätzlicheMaßnahmenzu verhindern, dass sich Flüssigkeitan der Aerosolseite der Membran in zu großer Menge ansammeln kann undsich zu großeTröpfchenablösenkönnen.
    [0004] Zudiesem Zweck hat sich als sinnvoll erwiesen, das für die Tröpfchenerzeugungverwendete Fluid unter einem Unterdruck in einem Vorratsbehälter zudeponieren, wie beispielsweise bei einer Vorrichtung, die in WO02/064265 beschrieben ist. Diese Vorrichtung weist einen Deckelzum Verschließen desFluid-Vorratsbehältersauf, der bei einem Verschließeneinen Unterdruck in dem Vorratsbehälter aufbaut. Aufgrund desUnterdrucks tritt das Fluid nicht unbeabsichtigt aus der perforiertenMembran aus. Dadurch kann eine unbeabsichtigte und unerwünschte Tröpfchenbildungauf der Membrane vermieden werden, die eine Aerosolerzeugung stören würde undzu einem Verlust des Fluids führenkönnte.Diese Vorrichtung ist jedoch sehr aufwendig und erfordert nichtnur einen fluiddichten, sondern auch einen gasdichten Vorratsbehälter, um denUnterdruck zu bewahren. Weiterhin ist das ordnungsgemäße Betreibender Vorrichtung von einem korrekten Bedienen des Deckels abhängig.
    [0005] Vordiesem Hintergrund besteht das Ziel der Erfindung darin, eine Aerosolerzeugungsvorrichtung anzugeben,die die genannten Probleme vermeidet, sich insbesondere für Inhalationstherapiegeräte eignetund bei der ohne zusätzlicheMaßnahmendie Gefahr der Anhaftung von Flüssigkeitan der Membran auf der dem Aerosol zugewandten Seite reduziert ist.
    [0006] Gelöst wirddiese Aufgabe durch eine Aerosolerzeugungsvorrichtung mit einerschwingungsfähigenMembran fürdie Verneblung einer Flüssigkeit miteinem ersten gekrümmtenBereich und einer Schwingungserzeugungseinrichtung, durch die die Membranin Schwingung versetzbar ist, so dass eine auf einer Seite der Membrananstehende Flüssigkeit durchdie schwingende Membran hindurch vernebelt wird und auf der anderenSeite der Membran als Aerosol vorliegt, bei der die Membran zumindesteinen zweiten Bereich aufweist, der von dem ersten Bereich umgebenist und bei der der erste Bereich und der zweite Bereich unterschiedlicheKrümmungen aufweisen.Dabei kann vorteilhafterweise die Krümmung des zweiten Bereichsauch Null sein, so dass der zweite Bereich eben ist.
    [0007] Am Übergangzwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich bildet sicheine Übergangskante,die eine Schwingungsknotenlinie definiert, so dass bei geeigneterAnsteuerung der Schwingungserzeugungseinrichtung und damit Anregungder schwingungsfähigenMembran sich eine Schwingung einstellen kann, bei der an der Übergangskanteeine Schwingungsknotenlinie liegt. Dadurch wird die Schwingung derMembran derart beeinflusst, dass es zu einer geringeren Anhaftungvon Flüssigkeitauf der Aerosolseite der Membran kommt.
    [0008] Eineweitere Steigerung der Wirkung kann erzielt werden, wenn nur indem ersten und in dem zweiten Bereich Löcher in der Membran vorhanden sind,durch die die Flüssigkeithindurchtreten kann. Eine weitere Steigerung ist möglich, wenndie Löcherdichtein Gebieten hoher Schwingungsamplitude erhöht ist, beispielsweise indemdie Löcheran einer Mittellinie des ersten Bereichs eine größere Dichte aufweisen oderindem die Löcherin der Mitte des zweiten Bereichs eine größere Dichte aufweisen. In einerbevorzugten Ausgestaltung besitzt nur der zweite Bereich Löcher, diein der Mitte des Bereichs angeordnet sind. Dabei können dieLöchervon Zonen höhererLöcherdichtein Zonen geringer Löcherdichte übergehen,bis in einer Zone in der Näheder Übergangskantekeine Löchermehr vorhanden sind. Die Verteilung der Löcher kann aber auch von einer Zonemit konstanter Löcherdichteabrupt in eine Zone ohne Löcher übergehen,die sich bis zur Übergangskanteerstreckt. Aufgrund eines geringeren Beitrags zu einer Vernebelungvon Bereichen einer geringeren Schwingungsamplitude weisen vorteilhafterweise nurBereiche mit einer hinreichend hohen Schwingungsamplitude Löcher auf,und Bereiche mit geringer Schwingungsamplitude weisen keine Löcher auf. Sokann vorteilhafterweise vermieden werden, dass in Bereichen, diekeinen oder nur in einem geringen Beitrag zur Vernebelung beitragenFluid durch die Löcherin der Membrane austreten ohne vernebelt zu werden.
    [0009] Umdie erfindungsgemäße Membranan der Schwingungserzeugungseinrichtung befestigen zu können, istum den ersten Bereich herum ein dritter Bereich angeordnet, dessenKrümmungnull ist, d.h. der eben ist.
    [0010] Durchdie Vermeidung anhaftender Flüssigkeitauf der Aerosolseite der Membran kann die erfindungsgemäße Aerosolerzeugungsvorrichtungvorteilhaft in einer Inhalationstherapievorrichtung mit einer Flüssigkeitsbevorratungseinrichtungfür dieBevorratung einer zu vernebelnden Flüssigkeit eingesetzt werden,wobei die Zuführungder Flüssigkeit vonder Flüssigkeitsbevorratungseinrichtungzu der Membran durch die erfindungsgemäße Membran bei Umgebungsdruckerfolgen kann. ZusätzlicheMaßnahmenzur Vermeidung anhaftender Flüssigkeitströpfchen,wie beispielsweise die Erzeugung eines Unterdrucks in der Flüssigkeitsbevorratungseinrichtungsind nicht erforderlich.
    [0011] Imfolgenden wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahmeauf die Figuren genauer erläutert,in denen zeigt:
    [0012] 1 einerstes Ausführungsbeispieleiner erfindungsgemäßen Aerosolerzeugungsvorrichtung;
    [0013] 2 einzweites Ausführungsbeispieleiner erfindungsgemäßen Aerosolerzeugungsvorrichtung;
    [0014] 3 eindrittes Ausführungsbeispieleiner erfindungsgemäßen Aerosolerzeugungsvorrichtung;
    [0015] 4 einviertes Ausführungsbeispieleiner erfindungsgemäßen Aerosolerzeugungsvorrichtung;
    [0016] 5 einenSektorausschnitt aus einem ersten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Membran;
    [0017] 6 einenSektorausschnitt aus einem zweiten Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Membran;
    [0018] 7 einfünftesAusführungsbeispieleiner erfindungsgemäßen Aerosolerzeugungsvorrichtung;
    [0019] 8 einAusführungsbeispieleiner erfindungsgemäßen Inhalationstherapievorrichtung;und
    [0020] 9 einweiteres Ausführungsbeispielder Erfindung.
    [0021] 1 zeigtim Querschnitt ein Ausführungsbeispieleiner erfindungsgemäßen Aerosolerzeugungsvorrichtung,die eine Membran 1 und eine Schwingungserzeugungseinrichtung 2, 3 umfasst, dierotationssymmetrisch zur Symmetrieachse A-A sind.
    [0022] DieSchwingungserzeugungseinrichtung 2, 3 umfassteine Supporteinheit 2 und eine elektromechanische Wandlereinheit 3,vorzugsweise eine piezo-elektrische Wandlereinheit. Die Supporteinheit 2 unddie elektromechanische Wandlereinheit 3 sind bei dem gezeigtenAusführungsbeispielflache Kreisringe mit konzentrisch ausgerichteten Öffnungen.Die beiden Einheiten 2 und 3 sind fest miteinanderverbunden. Vorzugsweise sind die Abmessungen der beiden Einheiten 2 und 3 derSchwingungserzeugungseinrichtung derart aufeinander abgestimmt, dassdie Schwingungserzeugungseinrichtung bei Anregung durch ein elektrischesAnsteuerungssignal in Biegeschwingungen versetzt wird.
    [0023] DieMembran 1 ist zu den Öffnungender Supporteinheit 2 und der elektromechanische Wandlereinheit 3 konzentrischangeordnet und mit der Schwingungserzeugungseinrichtung 2, 3 festverbunden, so dass die Schwingungserzeugungseinrichtung die Membran 1 in Schwingungenversetzt, wenn die Schwingungserzeugungseinrichtung 2, 3 ihrerseitsdurch ein elektrisches Ansteuerungssignal zu Schwingungen angeregtwird. Die Anregung der Schwingungserzeugungseinrichtung 2, 3 erfolgtvorzugsweise derart, dass die Membran 1 in einen gewünschtenSchwingungszustand, vorzugsweise ebenfalls Biegeschwingungen beieiner gewünschten Frequenzversetzt wird.
    [0024] Typischerweisebefindet sich auf der in 1 oberen Seite des Aerosolerzeugers,also auf der konkaven Seite der Membran 1 eine Flüssigkeit,die durch die Membran 1 hindurch vernebelt wird. Dazu besitztdie Membran 1 kleine Löcher,die sich vorzugsweise von der der Flüssigkeit zugewandten Seiteausgehend verjüngen.
    [0025] DieMembran 1 besitzt, wie in 1 erkennbarist, einen ersten nicht ebenen Bereich 11, der in dem gezeigtenAusführungsbeispielals Kugelsegmentoberfläche(Kugelzone) einer Kugel mit dem Radius r1 gestaltet ist. Der ersteBereich 11 umgibt einen zweiten Bereich 12, derin dem gezeigten Ausführungsbeispielals Kalotte einer Kugel mit dem Radius r2 ausgestaltet ist, wobeierfindungsgemäß die Radienr1 und r2 und damit die Krümmungender beiden Bereiche 11 und 12 unterschiedlichsind.
    [0026] DieKrümmungder Bereiche ist dabei als eine Raumkrümmung zu verstehen. Lediglichzur Veranschaulichung werden die Raumkrümmungen mit den Radien einerLinienkrümmungbezeichnet, um das Prinzip der Erfindung anhand der Zeichnungendarzustellen.
    [0027] Indem in 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist r1 größer alsr2. Das bedeutet, der erste Bereich 11 und der zweite Bereich 12 weisenunterschiedliche Krümmungen 1/r1bzw. 1/r2 auf, wobei in dem gezeigten Ausführungsbeispiel dererste Bereich 11 eine kleinere Krümmung besitzt als der zweiteBereich 12.
    [0028] Jedochkann erfindungsgemäß die Membran auchso gestaltet werden, dass der zweite Bereich 12 eine kleinereKrümmungbesitzt als der erste Bereich 11. Dazu ist der Radius r2größer alsder Radius r1 zu wählen,was in 2 gezeigt ist, die ansonsten mit 1 identischist.
    [0029] 3 zeigtden Grenzfall, bei dem der Radius r2 des zweiten Bereichs 12 unendlichist, was bedeutet, dass der zweite Bereich 12 eben ist.Die Krümmungdes zweiten Bereichs 12 ist bei diesem Ausführungsbeispieldemnach gleich Null. Ansonsten entspricht das Ausführungsbeispielgemäß 3 denAusführungsbeispielender 1 und 2.
    [0030] Beidem Ausführungsbeispielgemäß 4 istder Radius des zweiten Bereichs 12 zwar ungleich 0, jedochist der zweite Bereich 12 in einer Richtung gekrümmt, dieder Krümmungsrichtungdes ersten Bereichs 11 entgegengesetzt ist. Der Betragder Krümmungdes zweiten Bereichs 12 kann größer oder kleiner sein als derBetrag der Krümmungdes ersten Bereichs.
    [0031] Beiden in den 1 bis 4 gezeigten Ausführungsbeispielenschließtsich an den ersten Bereich 11 ein ebener Bereich als dritterBereich 13 an, überden die Membran 1 an der Supporteinheit 2 derSchwingungserzeugungseinrichtung befestigt ist. Wenn Membran undSupporteinheit einstückighergestellt werden, kann der ebene Bereich 13 entfallen. Außerdem istes nicht erforderlich, dass sich der ebene Bereich 13 indie Öffnungder Schwingungserzeugungseinrichtung 2, 3 hineinerstreckt; vielmehr kann sich der erste Bereich 11 bisan den Rand der Öffnungder Schwingungserzeugungseinrichtung erstrecken.
    [0032] In 5 istbeispielhaft füralle erfindungsgemäßen Membranen 1 miterstem und zweitem Bereich 11, 12 ein Sektorausschnitteiner Membran 1 gezeigt, um daran die Systematik der Verteilungder Löcherin der Membran grundsätzlichzu erläutern.In 5 sind der erste Bereich 11 mit dem Radiusr1, der zweite Bereich 12 mit dem Radius r2 – jeweilsbezogen auf die Symmetrieachse A-A – und der ebene Bereich 13 derMembran erkennbar.
    [0033] Wiein 5 angedeutet, sind in der Membran 1 vorzugsweiseLöchernur im ersten Bereich 11 und im zweiten Bereich 12 vorgesehen,währendin dem dritten Bereich 13 keine Löcher vorhanden sind. Jedochverteilen sich bei dem in 5 gezeigten Ausführungsbeispielin dem ersten Bereich 11 und in dem zweiten Bereich 12 dieLöcher über jeweilsden gesamten Bereich.
    [0034] Auchbei dem in 6 gezeigten Ausführungsbeispielsind die Löchernur in dem ersten Bereich 11 und in dem zweiten Bereich 12 vorgesehen. DieLöcherdichteist aber bei dem ersten Bereich 11 um eine Linie herumerhöht,die in der Mitte zwischen einer ersten Übergangskante 14,die sich an dem Übergangvon dem ersten Bereich 13 in dem zweiten Bereich 12 ausgebildet,und einer zweiten Übergangskante 15 liegt,die sich an dem Übergangvon dem ersten Bereich 13 in dem dritten Bereich 12 ausgebildet.Zu den Übergangskantenhin nimmt die Löcherdichteab. In dem zweiten Bereich 12 ist die Lochdichte in derMitte erhöhtund nimmt zur ersten Übergangskante 14 hinab. Anstelle einer abnehmenden Lochdichte kann auch vorgesehen werden, dassdie Löcherzwar mit konstanter Dichte aber nur in einem Band um die Mittellinieim ersten Bereich 11 oder in der Mitte des zweiten Bereichs 12 vorhanden sind.Diese Ausgestaltungen sind nicht nur in Bezug auf die Qualität des erzeugbarenAerosols vorteilhaft, sondern auch wegen einer verbesserten Haltbarkeit derMembran, indem in der Näheder Übergangskantenkeine das Material schwächendenLöchervorhanden sind.
    [0035] Die Übergangskanten 14 und 15 sindbei der erfindungsgemäßen Gestaltungder Membran 1 besonders interessant, denn sie erlaubendie Festlegung von Schwingungsknotenlinien bei den sich einstellendenSchwingungen der Membran.
    [0036] Insbesonderefür eineAusgestaltung, bei der sich der erste Bereich 11 bis anden Rand der Öffnungin der Schwingungserzeugungseinrichtung 2, 3 erstrecktund die in 7 gezeigt ist, kann in einer Modellbetrachtungdie Schwingungserzeugungseinrichtung 2, 3 alsaktiver Schwinger, der eine bestimmte Resonanzfrequenz hat (Betriebsmode),und die Membran 1 als passiver Schwinger betrachtet werden,der von dem aktiven Schwinger in seinen Eigenresonanzen angeregtwird (Membranmode). Beide Schwinger können bei dieser Modellbetrachtungunabhängigvoneinander betrachtet werden, da durch die Übergangskante 14 zwischendem ersten Bereich 11 und dem zweiten Bereich 12 über dieFestlegung einer Schwingungsknotenlinie quasi eine Schnittstellezwischen den beiden Schwingern gegeben ist. In 7 istoberhalb der Membran 1 ein Schwingungsbild dargestellt,das die Schwingungsknoten und Schwingungsbäuche bei einer typischen Anregungder Membran durch die Schwingungserzeugungseinrichtung zeigt.
    [0037] DasSchwingungsbild in 7 zeigt, dass die Löcher derMembran 1 insbesondere in der Mitte des zweiten Bereichs 12 vorzusehensind, da hier die Amplitude der Schwingung am größten ist und die Schwingungengleichzeitig aber durch die Übergangskante 15 genaudefiniert sind. Von der Mitte aus kann die Löcherdichte abnehmen; jedochsind fertigungstechnisch oftmals regelmäßige Lochanordnungen vorteilhaft,so dass die Löcherdichteauch in eine Zone um die Mitte des zweiten Bereichs 12 konstantsein kann, außerhalbder Zone aber keine Löchervorhanden sind (Löcherdichte= Null). Im übertragenenSinn gilt das auch fürden ersten Bereich 11.
    [0038] Durchdie Lage der Übergangskanten,insbesondere der Übergangskante 14 zwischendem ersten Bereich 11 und dem zweiten Bereich 12 kanndas Schwingverhalten der Membran gezielt beeinflusst werden. Fernerkann die Löcherdichtein der Mitte des zweiten Bereichs 12, wie oben erläutert, erhöht werden.Beide Maßnahmenzusammen führenzu einer bevorzugten Gestaltung, die eine wirksame Beeinflussungder Membrancharakteristika ermöglicht.
    [0039] Insbesonderewird bei einer erfindungsgemäßen Aerosolerzeugungsvorrichtungerreicht, dass nur äußerst wenigFlüssigkeitdurch die Membran hindurch gelangt, ohne wirksam vernebelt zu werden.Dadurch wird die Menge der an der auf der Aerosolseite der Membrananhaftenden Flüssigkeiterheblich reduziert, so dass das Problem der anhaftenden Flüssigkeitströpfchen unddie damit verbundene Beeinträchtigungder Vernebelungsleistung weit gehend beseitigt ist. Die Wirkungder erfindungsgemäßen Gestaltungder Membran ist so deutlich, dass auf andere Maßnahmen, z.B. bei der Bevorratungder Flüssigkeitauf einen Unterdruck im Vorratsbehälter verzichten kann. Anhandder in 8 gezeigten Inhalationstherapievorrichtung wirddieser Aspekt genauer erläutert.
    [0040] In 8 isteine Inhalationstherapievorrichtung 100 gezeigt, bei dermit Hilfe einer erfindungsgemäßen Membran 1 einein einem Flüssigkeitsvorratsbehälter 101 bevorrateteFlüssigkeit 102 ineinen Vernebelungshohlraum 103 hinein vernebelt wird. Die Vernebelungfindet dann statt, wenn die Membran 1 in Schwingungen versetztwird, indem der Schwingungserzeugungseinrichtung mit Supporteinheit 2 undelektromechanischer Wandlereinheit 3 ein geeignetes Ansteuerungssignalzugeführtwird. Dieses Signal wird von einer elektronischen Ansteuerungseinrichtung 104 bereitgestelltund überSignalleitungen 105a und 105b der elektromechanischenWandlereinheit 3 zugeleitet. Wie in 8 gezeigtist, kann dabei vorteilhaft ausgenutzt werden, dass in der Regel dieSupporteinheit 2 aus einem leitfähigen Material hergestelltist, so dass die eine Signalleitung 105a an das Piezo-Element 3 direktund die andere Signalleitung 105b an das Supportelement 2 angeschlossen werdenkann. Das in dem Vernebelungshohlraum 103 vorhandene Aerosolkann ein Patient überdas Mundstück 106 einatmen,wobei in den Einatemphasen durch Zuluftöffnungen 107 Umgebungsluftin den Vernebelungshohlraum 103 nachströmt.
    [0041] BeimEinsatz einer erfindungsgemäßen Membran 1 kannder Flüssigkeitsvorratsbehälter 101 sogestaltet werden, dass im Inneren Umgebungsdruck herrscht und dieZuführungder Flüssigkeitzu der Membran bei Umgebungsdruck erfolgt. Spezielle Maßnahme zurErzeugung eines Unterdruck in dem Flüssigkeitsvorratsbehälter 101 sindnicht erforderlich. Dennoch kommt es an der Membran 1 nichtzu unerwünschtenFlüssigkeitsansammlungen.
    [0042] In 9 istgezeigt, dass die Erfindung nicht auf Membranen mit Bereichen inForm von Kugelsegmentoberflächenbeschränktist. Vielmehr kann insbesondere der erste Bereich der Membranfläche auchals Torus-Segmentoberflächeausgebildet sein. Ein Torus ist dabei ein Körper, der durch das Rotieren einerKreisflächeoder einer Ellipsenflächeum eine Rotationssymmetrieachse entsteht, wobei auf dieser Rotationssymmetrieachsenicht der Mittelpunkt des Kreises bzw. der Ellipse liegt. Darausergibt sich in diesem Fall, dass der Radius r1 nicht auf die Rotationssymmetrieachseder Membran bezogen ist. Die Radialkomponenten der Krümmung (dasist diejenige, die in der Zeichnungsebene liegt und in den Zeichnungen dargestelltist) kann in den verschiedenen Bereichen 11, 12 dabeigleich sein, jedoch unterscheidet sich die Krümmung der Fläche dabeiin ihrer Tangentialkomponente (das ist diejenige, die senkrechtauf der Zeichnungsebene steht). Die Membranbereiche können darüber hinausauch andere Oberflächenformenaufweisen und sind nicht auf die oben beschriebenen Oberflächenformenbeschränkt.
    权利要求:
    Claims (15)
    [1] Aerosolerzeugungsvorrichtung mit – einerschwingungsfähigenMembran (1) fürdie Vernebelung einer Flüssigkeitmit einem ersten gekrümmtenBereich (11) und – einerSchwingungserzeugungseinrichtung (2, 3), durchdie die Membran in Schwingung versetzbar ist, so dass eine auf einerSeite der Membran anstehende Flüssigkeitdurch die schwingende Membran hindurch vernebelt wird und auf deranderen Seite der Membran als Aerosol vorliegt, dadurchgekennzeichnet, dass – dieMembran zumindest einen zweiten Bereich (12) aufweist,der von dem ersten Bereich (11) umgeben ist und – der ersteBereich (11) und der zweite Bereich (12) unterschiedlicheKrümmungen(1/r1, 1/r2) aufweisen.
    [2] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass die Krümmungdes zweiten Bereichs (12) Null ist.
    [3] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, dass nur in dem ersten Bereich (11)und in dem zweiten Bereich (12) Löcher in der Membran (1)vorhanden sind.
    [4] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder3, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher in Zonen entfernt vonSchwingungsknotenlinien des ersten Bereichs (11) eine größere Dichteaufweisen.
    [5] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder3, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher an einer Mittellinie desersten Bereichs (11) eine größere Dichte aufweisen.
    [6] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder2, dadurch gekennzeichnet, dass nur in dem zweiten Bereich (12)Löchervorhanden sind.
    [7] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher in Zonen entfernt vonSchwingungsknotenlinien des zweiten Bereichs (12) einegrößere Dichteaufweisen.
    [8] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach Anspruche 1 bis6, dadurch gekennzeichnet, dass die Löcher in Mitte des zweiten Bereichs(12) eine größere Dichteaufweisen.
    [9] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach einem der vorangegangenenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass in der Nähe von Übergangskanten (14, 15)zwischen den Bereichen keine Löcherin der Membran (1) vorhanden sind.
    [10] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurchgekennzeichnet, dass der erste Bereich (11) von einem drittenBereich (13) umgeben ist, dessen Krümmung Null ist.
    [11] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach einem der vorangegangenenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass sich der erste Bereich (11)bis an den Rand einer Öffnungder Schwingungserzeugungseinrichtung (2, 3) erstreckt.
    [12] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach einem der vorangegangenenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungserzeugungseinrichtungeine Supporteinheit (2) und eine elektromechanische Wandlereinheit(3), vorzugsweise eine piezo-elektrische Wandlereinheit umfasst,die miteinander verbunden sind.
    [13] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach einem der vorangegangenenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Schwingungserzeugungseinrichtungdie Membran (1) zu Biegeschwingungen anregt.
    [14] Aerosolerzeugungsvorrichtung nach einem der vorangegangenenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (1) und die Schwingungserzeugungseinrichtung(2, 3) rotationssymmetrisch ausgestaltet sind.
    [15] Inhalationstherapievorrichtung mit – einerFlüssigkeitsbevorratungseinrichtungfür die Bevorratungeiner zu vernebelnde Flüssigkeitund – einerAerosolerzeugungsvorrichtung nach einem der vorangegangenen Ansprüche dadurchgekennzeichnet, dass – dieZuführungder Flüssigkeitvon der Flüssigkeitsbevorratungseinrichtungzu der Membran bei Umgebungsdruck erfolgt.
    类似技术:
    公开号 | 公开日 | 专利标题
    EP0794838B1|2005-12-07|Vorrichtung und verfahren zur abgabe von flüssigkeiten
    AU762260B2|2003-06-19|Delivery system for dispensing volatiles
    JP5635536B2|2014-12-03|Ultrasonic micro plug based sprayer
    KR100581527B1|2006-05-22|자급식 액체 분무 어셈블리
    CA2364248C|2006-08-29|Improved attachment method for piezoelectric elements
    US8684707B2|2014-04-01|Piezoelectric microblower
    US6539937B1|2003-04-01|Method of maximizing the mechanical displacement of a piezoelectric nebulizer apparatus
    US6926208B2|2005-08-09|Droplet ejector with oscillating tapered aperture
    US9027548B2|2015-05-12|Aerosol generating device and inhalation therapy unit provided with this device
    US6948491B2|2005-09-27|Convertible fluid feed system with comformable reservoir and methods
    US6837445B1|2005-01-04|Integral pump for high frequency atomizer
    US7174888B2|2007-02-13|Liquid dispensing apparatus and methods
    AU2001268438B2|2004-12-02|Method and apparatus for maintaining control of liquid flow in a vibratory atomizing device
    CA2845880C|2019-08-20|Disc pump and valve structure
    AU665222B2|1995-12-21|Production of fluid droplets
    AU2003202055B2|2008-02-28|Nebulizer metering chamber
    TWI336829B|2011-02-01|
    US6405934B1|2002-06-18|Optimized liquid droplet spray device for an inhaler suitable for respiratory therapies
    CA2669225C|2014-04-01|Atomiseur de liquide par ultrasons
    US6843430B2|2005-01-18|Low leakage liquid atomization device
    EP0432992A1|1991-06-19|Abgabevorrichtung
    KR100404720B1|2003-11-07|분무 장치
    US7017829B2|2006-03-28|Atomizer wicking system
    US5586550A|1996-12-24|Apparatus and methods for the delivery of therapeutic liquids to the respiratory system
    JP3386050B2|2003-03-10|Spraying equipment
    同族专利:
    公开号 | 公开日
    DE102004016985B4|2010-07-22|
    US7472701B2|2009-01-06|
    US20050224076A1|2005-10-13|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    EP0084458A2|1982-01-18|1983-07-27|Matsushita Electric Industrial Co., Ltd.|Mit Ultraschall arbeitende Flüssigkeitszerstäubungsvorrichtung|
    US4702418A|1985-09-09|1987-10-27|Piezo Electric Products, Inc.|Aerosol dispenser|
    US20030150928A1|2000-01-27|2003-08-14|Yasushi Watanabe|Constant volume delivery device and method of delivering powder material|
    DE10229889A1|2002-07-03|2004-01-29|Pari GmbH Spezialisten für effektive Inhalation|Inhalationstherapievorrichtung|DE102008058725A1|2008-11-14|2010-05-20|Ing. Erich Pfeiffer Gmbh|Austragvorrichtung|US3387607A|1964-02-10|1968-06-11|Vilbiss Co|Apparatus for inhalation therapy|
    AU553251B2|1981-10-15|1986-07-10|Matsushita Electric Industrial Co., Ltd.|Arrangement for ejecting liquid|
    US6629646B1|1991-04-24|2003-10-07|Aerogen, Inc.|Droplet ejector with oscillating tapered aperture|
    JP2849647B2|1991-12-04|1999-01-20|ザテクノロジーパートナーシップピーエルシー|流体の小水滴製造装置及びその方法|
    IL114154D0|1994-06-17|1995-10-31|Trudell Medical Ltd|Nebulizing catheter system and methods of use and manufacture|
    DE10102846B4|2001-01-23|2012-04-12|Pari Pharma Gmbh|Aerosolgenerator|US6962151B1|1999-11-05|2005-11-08|Pari GmbH Spezialisten für effektive Inhalation|Inhalation nebulizer|
    CA2406185C|2000-04-11|2011-03-15|Trudell Medical International|Aerosol delivery apparatus with positive expiratory pressure capacity|
    US20030205226A1|2002-05-02|2003-11-06|Pre Holding, Inc.|Aerosol medication inhalation system|
    US6904908B2|2002-05-21|2005-06-14|Trudell Medical International|Visual indicator for an aerosol medication delivery apparatus and system|
    US8545463B2|2003-05-20|2013-10-01|Optimyst Systems Inc.|Ophthalmic fluid reservoir assembly for use with an ophthalmic fluid delivery device|
    AT501766T|2003-05-20|2011-04-15|James F Collins|Ophthalmisches arzneimittelabgabesystem|
    US9259573B2|2003-10-15|2016-02-16|Rmx, Llc|Device and method for manipulating exhalation|
    US8140164B2|2003-10-15|2012-03-20|Rmx, Llc|Therapeutic diaphragm stimulation device and method|
    US8160711B2|2003-10-15|2012-04-17|Rmx, Llc|Multimode device and method for controlling breathing|
    US7970475B2|2003-10-15|2011-06-28|Rmx, Llc|Device and method for biasing lung volume|
    US8265759B2|2003-10-15|2012-09-11|Rmx, Llc|Device and method for treating disorders of the cardiovascular system or heart|
    US8244358B2|2003-10-15|2012-08-14|Rmx, Llc|Device and method for treating obstructive sleep apnea|
    US8467876B2|2003-10-15|2013-06-18|Rmx, Llc|Breathing disorder detection and therapy delivery device and method|
    US7979128B2|2003-10-15|2011-07-12|Rmx, Llc|Device and method for gradually controlling breathing|
    CA2838111C|2005-12-08|2016-01-19|Insmed Incorporated|Lipid-based compositions of antiinfectives for treating pulmonary infections and methods of use thereof|
    FR2908329B1|2006-11-14|2011-01-07|Telemaq|Dispositif et methode de distribution de fluide par ultrasons|
    US8280513B2|2006-12-22|2012-10-02|Rmx, Llc|Device and method to treat flow limitations|
    US20090212133A1|2008-01-25|2009-08-27|Collins Jr James F|Ophthalmic fluid delivery device and method of operation|
    US9119783B2|2007-05-07|2015-09-01|Insmed Incorporated|Method of treating pulmonary disorders with liposomal amikacin formulations|
    GB0800709D0|2008-01-16|2008-02-20|Dunne Stephen T|Double jet impinging nozzle|
    EP2198972A1|2008-12-18|2010-06-23|Boehringer Ingelheim International GmbH|Reservoir und Zerstäuber|
    JP5620466B2|2009-03-17|2014-11-05|ベーリンガーインゲルハイム インターナショナル ゲゼルシャフト ミット ベシュレンクテル ハフツング|Reservoir and atomizer|
    CA2758497C|2009-04-23|2017-10-03|Nycomed Gmbh|Improved apparatus for the aerosolization of large volumes of dry powder|
    EP2425224A1|2009-04-28|2012-03-07|Boehringer Ingelheim International GmbH|Verfahren zur prüfung der dichtheit eines mit einem fluid befüllten behälters|
    KR101740624B1|2009-07-17|2017-05-26|넥타르 테라퓨틱스|네거티브하게 바이어싱된 밀봉된 분무기 시스템들 및 방법들|
    IL217513D0|2013-09-04|2012-02-29|Nektar Therapeutics|Negatively biased sealed nebulizers systems and methods|
    CA2768487A1|2009-07-17|2011-01-20|Benjamin Morris Gordon|Systems and methods for driving sealed nebulizers|
    AU2011252026B2|2010-05-13|2015-09-03|Nortev Limited|Aerosol generator assembly|
    US10154923B2|2010-07-15|2018-12-18|Eyenovia, Inc.|Drop generating device|
    AU2011278934B2|2010-07-15|2015-02-26|Eyenovia, Inc.|Drop generating device|
    CA2805635A1|2010-07-15|2012-01-19|Corinthian Ophthalmic, Inc.|Method and system for performing remote treatment and monitoring|
    EP2485691B1|2010-07-15|2020-03-18|Eyenovia, Inc.|Verabreichung einer augenmedizin|
    US9757528B2|2010-08-23|2017-09-12|Darren Rubin|Nebulizer having different negative pressure threshold settings|
    EP2457609A1|2010-11-24|2012-05-30|PARI Pharma GmbH|Aerosolerzeuger|
    WO2013090459A1|2011-12-12|2013-06-20|Corinthian Ophthalmic, Inc.|Ejector mechanism, ejector device, and methods of use|
    JP2013230109A|2012-04-27|2013-11-14|Sumitomo Chemical Co Ltd|超音波霧化装置|
    JP2013230429A|2012-04-27|2013-11-14|Sumitomo Chemical Co Ltd|超音波霧化装置|
    JP6014359B2|2012-04-27|2016-10-25|住友化学株式会社|超音波霧化装置|
    NZ700983A|2012-05-21|2016-10-28|Insmed Inc|Systems for treating pulmonary infections|
    BR112015012351A8|2012-11-29|2019-10-01|Insmed Inc|composição de antibiótico de glicopeptídeo à base de lipídeo estabilizado e uso de um componente lipídico, um componente de antibiótico de glicopeptídeo e um aminoácido ou derivado do mesmo|
    US9452271B2|2013-05-29|2016-09-27|General Electric Company|Nebulizer systems and methods|
    GB201312263D0|2013-07-09|2013-08-21|The Technology Partnership Plc|Separable membrane improvements|
    CA2949078A1|2014-05-15|2015-11-19|Insmed Incorporated|Methods for treating pulmonary non-tuberculous mycobacterial infections|
    WO2016033245A1|2014-08-26|2016-03-03|Rmx, Llc|Devices and methods for reducing intrathoracic pressure|
    FR3029431A1|2014-12-05|2016-06-10|Areco Finances Et Tech - Arfitec|Dispositif de pulverisation compact|
    EP3397396B1|2015-12-28|2020-07-15|Koninklijke Philips N.V.|Zerstäubungsvorrichtung und vernebler mit einer solchen vorrichtung|
    CN107661820B|2016-07-27|2020-01-07|和淞科技股份有限公司|喷雾装置|
    TWI664024B|2016-07-27|2019-07-01|和淞科技股份有限公司|噴霧裝置|
    FR3064502A1|2017-03-28|2018-10-05|Areco Finances Et Technologie - Arfitec|Dispositif de nebulisation compact, et ensemble de nebulisation comprenant un tel dispositif|
    EP3628354A1|2018-09-27|2020-04-01|Ttp Plc.|Aerosolabgabesystem mit perforierter membran|
    GB2579569A|2018-12-03|2020-07-01|Ttp Plc|Liquid droplet production apparatus|
    法律状态:
    2005-10-27| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
    2008-01-31| 8127| New person/name/address of the applicant|Owner name: PARI PHARMA GMBH, 82319 STARNBERG, DE |
    2011-01-20| 8364| No opposition during term of opposition|
    2014-11-01| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|
    2015-01-22| R119| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee|Effective date: 20141101 |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    DE200410016985|DE102004016985B4|2004-04-07|2004-04-07|Aerosolerzeugungsvorrichtung und Inhalationsvorrichtung|DE200410016985| DE102004016985B4|2004-04-07|2004-04-07|Aerosolerzeugungsvorrichtung und Inhalationsvorrichtung|
    US11/094,561| US7472701B2|2004-04-07|2005-03-30|Aerosol generation device and inhalation device therewith|
    [返回顶部]